Ratgeber
Warum Marken- und Namensprüfungen wichtig sind
Eine neue Marke wird oft benutzt und sogar eingetragen, ohne dass ihre Verfügbarkeit zuvor sorgfältig geprüft wurde. Eine Eintragung erledigt diese Frage nicht: Auch eine eingetragene Marke kann ältere Rechte Dritter verletzen. Das kann dazu führen, dass Sie den gewählten Namen nicht weiter verwenden dürfen.
Kurz zusammengefasst
- Eine Eintragung ist keine uneingeschränkte Erlaubnis zur Nutzung. Das IGE prüft keine Konflikte mit älteren Marken oder Firmen. Die Handelsregisterbehörden prüfen hingegen neben der Rechtmässigkeit die Firmenidentität; Ähnlichkeitsstreitigkeiten bleiben gesondert zu klären.
- Suchen Sie nach ähnlichen Zeichen, nicht nur nach identischen. Das Recht schützt auch vor verwechselbarer Ähnlichkeit.
- Eine frühe Prüfung kann spätere Kosten reduzieren. Widerspruch, Löschung, vorsorgliche Massnahmen und Rebranding können nach dem Marktstart erheblich aufwendiger sein.
Eine Eintragung ist nicht dasselbe wie das Recht zur Nutzung
Das IGE prüft unter anderem, ob ein Zeichen eintragungsfähig ist, etwa ob es beschreibend oder täuschend ist. Es prüft im Eintragungsverfahren keine Konflikte mit älteren Marken oder Firmen. Diese Risiken müssen Sie selbst abklären.
Die Handelsregisterbehörden prüfen die Rechtmässigkeit der Firma und die Firmenidentität im massgeblichen Schutzbereich. Sie entscheiden keine Streitigkeiten über verwechselbar ähnliche Namen. Eine Firmen- oder Markeneintragung bestätigt deshalb keine umfassende Nutzungsfreiheit.
Siehe die IGE-Hinweise zur Markenanmeldung und die EHRA-Erläuterungen zu Firmenrecherche und Firmenschutz.
Die Marken- und Firmenrecherche
Suchen Sie nach identischen und ähnlichen Zeichen in den relevanten Waren- und Dienstleistungsklassen und Territorien. Ältere registrierte oder angemeldete Marken können – abhängig vom Verfahren und ihrem Status – einen Widerspruch oder eine spätere Löschung begründen.
Berücksichtigen Sie auch ältere Firmennamen: Eine identische eingetragene Firma kann im relevanten Schutzbereich die Eintragung blockieren; ein verwechselbar ähnlicher Name kann zu einer gerichtlich erzwungenen Umbenennung führen. Wer diese Konflikte vor der Anmeldung erkennt, kann sie bewerten, solange ein Kurswechsel noch vergleichsweise günstig ist.
Die Recherche sollte über identische Registertreffer hinausgehen. Checkname.ch durchsucht Schweizer Register und das Web nach identischen und ähnlichen Zeichen.
Über einzelne Register hinausblicken
Ein Name und eine Marke können durch Rechte blockiert werden, die in den einschlägigen Registern selbst gar nicht auftauchen. Eine sorgfältige Recherche berücksichtigt deshalb mehrere Ebenen:
- Identische und verwechselbar ähnliche registrierte oder angemeldete Marken, die einen Widerspruch oder eine Löschung begründen können.
- Eingetragene Firmennamen, die im jeweiligen Schutzbereich einer späteren Eintragung oder Verwendung entgegenstehen können.
- Bereits benutzte Zeichen, bei denen etwa Namensrechte, ein Weiterbenutzungsrecht oder das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb relevant sein können. Eine blosse Vorbenutzung begründet nicht automatisch ein umfassendes Markenrecht.
- Domains und Online-Auftritte, die dem beabsichtigten Namen entsprechen.
Was auf dem Spiel steht
Ein später Konflikt kann teuer werden: Abmahnung, Verlust einer Eintragung, Umfirmierung, Rebranding und der Verlust bereits aufgebauter Bekanntheit. Je nach Rechtsgrundlage kann der Inhaber eines älteren Rechts Widerspruch erheben, eine Löschung verlangen oder die weitere Nutzung durch eine gerichtliche Verfügung stoppen.
Wenn ein solcher Konflikt zutage tritt, sind Marketing, Verpackung, Beschilderung und Ansehen häufig bereits um den Namen aufgebaut. Eine Umbenennung kann dann erheblich teurer sein als eine frühe Recherche; ein Teil der bisherigen Investition geht verloren.
Fazit
Eine Vorprüfung beseitigt nicht jedes Risiko. Sie verhindert aber, dass offensichtliche Konflikte erst entdeckt werden, nachdem bereits Geld und Vertrauen in den Namen investiert wurden.
Checkname.ch hilft Ihnen, die Ergebnisse und ihre möglichen Auswirkungen besser zu verstehen.